1. Geltung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen der smile solutions gmbh und ihren Kunden, welche Leistungen von smile solutions gmbh in Anspruch nehmen. Neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für bestimmte Leistungen der smile solutions Gmbh zusätzliche vertragliche Bedingungen.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die anderen vertraglichen Bedingungen der smile solutions gmbh gehen allfälligen Geschäftsbedingungen des Kunden vor.

2. Leistungen der smile solutions gmbh

smile solutions gmbh erbringt ihre Leistungen gemäss dem für einzelne Leistungen umschriebenen Leistungsumfang.

smile solutions gmbh erbringt ihre Leistungen sorgfältig und professionell. Sie ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, ihre  Lienstleistungen rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten, übernimmt jedoch keine Garantie dafür, dass die Produkte, Dienstleistungen und der Zugang zu den Dienstleistungen jederzeit und ununterbrochenen funktionieren. Fehler, welche die Leistungen bedeutend beeinträchtigen, werden so schnell als möglich, und soweit möglich und notwendig per Fernwartung, behoben. Übersteigt der Aufwand für die Störungsbehebung das übliche Mass (z.B. Fehlerbehebung vor Ort) oder ist der Kunde für die Ursache der Störung verantwortlich, sei es infolge
Fehlmanipulation oder infolge von vom Kunden eingesetzter Hard- und Software, so wird die Störungsbehebung dem Kunden nach Aufwand zu den aktuellen Ansätzen verrechnet. 

Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten oder zum Ausbau der Leistungen nötig sind, wird der Kunde - soweit möglich - rechtzeitig informiert.

smile solutions gmbh haftet nicht für irgendwelche Kosten des Kunden, welche diesem gegenüber Dritten entstehen, um sich Zugang zu einer Leistung von smile solutions gmbh zu verschaffen.

Die Leistungen können jederzeit angepasst werden, wenn gesetzliche Bestimmungen, behördliche Anordnungen oder betriebliche Gründe dies notwendig machen.

3. Pflichten und Verantwortung des Kunden

Der Kunde hat beim Anschluss und der Verwendung von Produkten und Dienstleistungen die Installations und Nutzungsvoraussetzungen sowie die Instruktionen der smile solutions gmbh zu beachten und ist für alle Sicherheitsvorkehrungen sowie die Kompatibilität mit der von ihm eingesetzten Hard- und Software verantwortlich.

Mängel sind vom Kunden innert 7 Tagen nach Erhalt eines Produktes schriftlich zu rügen. Der Kunde ist verpflichtet, die ihm zur Verfügung gestellten Dienstleistungen weder zur Begehung noch zur Unterstützung strafbarer Handlungen zu nutzen sowie geeignete Massnahmen zur Vermeidung einer strafbaren Nutzung durch seine Angestellten bzw. durch Angehörige seines Haushalts zu treffen. Namentlich ist die Übermittlung, die Bearbeitung, der Abruf oder die Bereithaltung zum Abruf folgender
Inhalte zu unterlassen:

• Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches
• Aufforderung zur Gewalt (StGB 259)
• Pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen (StGB 197)
• Rassistisch diskriminierende Inhalte (StGB 261bis)
• Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit
• Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten
• Unerlaubte Glücksspiele
• Geldwäscherei
• Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen

Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Inhalte (Sprache, Bilder, Daten etc.), welche er via Leistungen von smile solutions gmbh übermittelt, bearbeitet, abruft oder zum Abruf bereithält. Er garantiert, der Inhaber der von ihm verwendeten Immaterialgüter zu sein oder über die entsprechenden Berechtigungen zu verfügen.

Der Versand von belästigenden Mitteilungen, unverlangter Werbung, allgemeiner unpersönlicher Ankündigungen und ähnliches ist verboten. Des Weiteren sind die Bestimmungen der DSGVO einzuhalten. Das Fälschen der Absenderadresse oder -nummer sowie das Verwenden einer anderen als der eigenen Absenderadresse oder -nummer ist verboten.

4. Daten

Bei der Bearbeitung von Personendaten hält sich smile solutions gmbh an das Schweizerische Datenschutzund Fernmelderecht. Es werden nur Daten gespeichert und ausgewertet, welche für den Verbindungsaufbau, zur Erreichung und Aufrechterhaltung eines hohen Dienstleistungsniveaus, für die technische Betriebssicherheit und zur Rechnungsstellung sowie zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten benötigt werden. Darüber hinaus bearbeitet smile solutions gmbh ohne das Einverständnis der betroffenen
Kundschaft keine personenbezogenen Daten über die Nutzung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Internet. Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten vorübergehend oder dauernd gespeichert werden. Falls der Kunde dies nicht wünscht, muss er dies smile solutions gmbh ausdrücklich mitteilen.

Die Datensicherheit bei der Übermittlung von Daten und Inhalten kann nicht gewährleistet werden. Insbesondere können übermittelte Daten und Inhalte von Dritten unberechtigterweise gelesen, verändert oder unterdrückt werden. Die Verschlüsselung und Chiffrierung von übertragenen Informationen sowie die Errichtung von Firewalls können den Schutz vor unbefugtem Zugriff verbessern. Die Ergreifung solcher Massnahmen liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.

5. Haftung

smile solutions gmbh haftet nur für Schäden, welche von ihr vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht wurden. Jede darüber hinaus gehende Haftung von smile solutions gmbh wird ausgeschlossen, namentlich für:

• Schäden, welche auf Übertragungswegen Dritter entstanden sind
• Schäden, welche dem Kunden von Dritten über die Internet-Verbindung zugefügt wurden
• Schäden infolge Veränderungen und Reparaturen durch Dritte
• Schäden infolge Computerviren
• Schäden infolge Unterbrüchen der Leistungen
• entgangener Gewinn
• Datenverluste
• indirekte Schäden irgendwelcher Art

smile solutions gmbh haftet nicht für Schäden, welche durch höhere Gewalt wie zum Beispiel Blitzschlag, Stromausfall, Explosion, Feuer, Krieg, Streik, behördliche Anordnungen etc. verursacht werden.

Für die Verfügbarkeit, Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität von Informationen und Dienstleistungen, die durch Dritte angeboten oder erbracht werden, sind ausschliesslich die jeweiligen Anbieter verantwortlich. smile solutions gmbh schliesst dafür jede Verantwortung und Haftung aus.

smile solutions gmbh haftet nicht für die Kompatibilität der vom Kunden verwendeten Hard- und Softwarekomponenten mit der von ihr vertriebenen Hard- und Software, sofern sie diese nicht besonders zugesichert hat.

Der Kunde haftet für den Verlust oder die Beschädigung der ihm zur Verfügung gestellten Geräte.

Der Kunde hält smile solutions gmbh schadlos, falls Dritte Ansprüche gegen smile solutions gmbh im Zusammenhang mit der Benützung der Dienstleistungen durch den Kunden erheben. Namentlich hält der Kunde smile solutions gmbh gegenüber Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit vom Kunden
verwendeten Inhalten (Sprache, Bilder, Daten) schadlos.

6. Eigentum und Immaterialgüterrechte

smile solutions gmbh oder ihr Lizenzgeber bleibt Inhaber der Immaterialgüterrechte an allem, was im Rahmen des Vertrages zur Verfügung gestellt wird. Änderungen an der Software oder eine über den Vertragszweck hinaus gehende Verwendung bedürfen der Zustimmung von smile solutions gmbh.

7. Beginn, Dauer und Beendigung

Der Vertrag beginnt mit dem Datum der schriftlichen Vertragsvereinbarung oder mit dem Online-Akzept des Kunden, in jedem Fall aber spätestens mit der Benützung oder mit der Bezahlung der Leistungen von smile solutions gmbh.

Sofern nicht anders vereinbart, wird der Vertrag für kostenpflichtige Dienstleistungen oder Abonnements für die Dauer eines Jahres abgeschlossen. Sofern der Vertrag nicht spätestens ein Monat vor Ende dieses Vertragsjahres gekündigt wird, verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils ein weiteres Jahr.

Kündigungen seitens des Kunden müssen schriftlich und per Einschreiben an folgende Adresse erfolgen:

smile solutions gmbh
Wolserstrasse 55
8912 Obfelden

smile solutions gmbh hat das Recht, Dienstleistungen fristlos zu kündigen, wenn der Kunde gegen die internationale oder Schweizerische Rechtsordnung verstösst oder begründeter Anlass zur Befürchtung eines solchen Rechtsverstosses besteht, oder wenn der Kunde gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Benutzungsrichtlinien der smile solutions gmbh, andere vertragliche Vereinbarungen, allgemein anerkannte Verhaltensregeln wie unlauterer Wettbewerb, Netiquette oder
ähnliche Regeln verstösst oder begründeter Anlass zur Befürchtung eines solchen Verstosses besteht, oder wenn der Kunde die Rechnungen nicht fristgerecht bezahlt.

Bei der Auflösung des Vertragsverhältnisses ist smile solutions gmbh nicht verpflichtet, irgendwelche Daten des Kunden aufzubewahren oder ungelesene oder nicht abgeschickte Nachrichten an den Kunden oder Dritte weiterzuleiten.

Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Leistungen werden dem Kunden vorab mitgeteilt. Der Kunde erklärt sein Einverständnis mit den Änderungen, wenn er den bisherigen Vertrag nicht innert 20 Tagen nach Erhalt der Änderungen kündigt.

8. Preise und Rechnungen

Die Preise richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste der smile solutions gmbh. Auskunft über die aktuellen Preislisten und Aktionen erhält der Kunde jederzeit über die Telefonnummer 044 500 4000 oder auf dem Internet unter www.smilesolutions.ch.

Bei Fragen zu Rechnungen, stehen wir Ihnen unter der Telefonnummer 044 500 40 00 oder via E-Mail unter info@smilesolutions.ch zur Verfügung.

Der Kunde ist verpflichtet, die zugesandten Rechnungen fristgerecht zu bezahlen. Sind Rechnungen nach Ablauf der Zahlungsfrist nicht oder nicht vollständig bezahlt worden, so ist smile solutions gmbh berechtigt, sofort und ohne weitere Ankündigung sämtliche Leistungen zu suspendieren bzw. zu sperren. Leihgebühren für Hard- und Software sind auch während der Suspendierung oder Sperrung der Leistungen zu bezahlen.

Im Falle begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden kann smile solutions gmbh eine Vorauszahlung verlangen. Auch wenn eine verlangte Vorauszahlung nicht geleistet wird, können sämtliche Leistungen suspendiert bzw. gesperrt werden.

9. Übertragung der Rechte und Pflichten aus dem Vertrag

Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlich erteilter Zustimmung der smile solutions gmbh auf einen Dritten übertragen.

10. Teilnichtigkeit

Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen für nichtig oder ungültig erweisen, tangiert dies die restlichen Bestimmungen nicht; diese bleiben unverändert bestehen und behalten ihre Gültigkeit. Die nichtige(n)  Bestimmung(en) ist (sind) durch möglichst wirtschaftlich gleichwertige, rechtmässige Bestimmungen zu ersetzen.

11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Diese Vereinbarung unterliegt Schweizer Recht. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Sitz der Firma.

Obfelden, 19.09.2019